Schutz Ihrer Rechte durch Unterlassungsklagen im Nachbarschafts- und Immobilienrecht
Im Immobilienrecht sind Konflikte keine Seltenheit. Ob Nachbarschaftsstreitigkeiten oder Bauangelegenheiten – Unterlassungsklagen stellen ein wirkungsvolles rechtliches Instrument dar, um Ihre Rechte zu schützen und unzulässige Eingriffe in Ihr Eigentum oder Ihre Lebensqualität zu verhindern.
1. Nachbarschaftsstreitigkeiten: Grenzen setzen
Konflikte unter Nachbarn gehören zu den häufigsten Gründen für Unterlassungsklagen.
Typische Fälle sind:
- Lärmbelästigung: Wiederholtes, unzumutbares Verursachen von Lärm, sei es durch nächtliche Partys oder laute Bauarbeiten außerhalb der gesetzlich erlaubten Zeiten.
- Geruchsbelästigung: Unangemessene Gerüche, etwa durch offenes Verbrennen von Abfällen oder unsachgemäße Tierhaltung.
- Überhang und Wurzeln: Eindringen von Ästen oder Wurzeln aus dem Nachbargrundstück auf das eigene Grundstück, was oft als Eingriff ins Eigentum angesehen wird.
Ein Eigentümer kann verlangen, dass der Störer diese Handlungen unterlässt, wenn sie seine Rechte erheblich beeinträchtigen. Gerichte wägen dabei das Interesse des Betroffenen gegen die Zumutbarkeit für den Nachbarn ab.
2. Bauangelegenheiten: Widerrechtliche Bautätigkeiten verhindern
Im Bauwesen kann es zu Auseinandersetzungen kommen, wenn ein Nachbar widerrechtlich baut oder Bauvorschriften missachtet. Unterlassungsklagen sind hier ein zentrales Mittel, um:
- Ungenehmigte Bauprojekte zu stoppen: Baut ein Nachbar ohne entsprechende Genehmigung oder verstößt gegen bestehende Auflagen, können betroffene Anrainer die Unterlassung verlangen.
- Schäden am eigenen Eigentum abzuwenden: Etwa durch Bauarbeiten, die zu Rissbildungen an angrenzenden Gebäuden führen.
In solchen Fällen müssen die Eigentümer nicht auf einen endgültigen Schaden warten, sondern können bereits präventiv tätig werden.
3. Grenzüberschreitungen und Besitzstörungen
Ein weiterer häufiger Grund für Unterlassungsklagen sind Grenzüberschreitungen:
- Errichtung von Bauten über die Grundstücksgrenze hinaus.
- Widerrechtliche Nutzung: Etwa das Abstellen von Fahrzeugen oder Lagern von Gegenständen auf fremdem Eigentum.
Das österreichische ABGB schützt Eigentümer umfassend. Die sogenannte Eigentumsfreiheitsklage ist hier das Rechtsmittel der Wahl.
4. Prozessuale Anforderungen und Erfolgsaussichten
Unterlassungsklagen im Immobilienrecht setzen voraus, dass der Kläger:
- Ein subjektives Recht nachweisen kann, das verletzt wird.
- Die Wiederholungsgefahr plausibel macht: Insbesondere, wenn ein Verhalten bereits in der Vergangenheit stattgefunden hat.
Eine einstweilige Verfügung kann oft schnelle Abhilfe schaffen, bis eine endgültige Entscheidung ergeht.
Fazit
Unterlassungsklagen bieten im Immobilienrecht eine wirksame Möglichkeit, um Konflikte zu entschärfen und rechtmäßige Zustände herzustellen. Eine frühzeitige juristische Beratung ist entscheidend, um die Chancen einer Klage optimal zu bewerten und mögliche Kostenrisiken zu minimieren.